Zitierungen von Artikel 5 Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 PatVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Agrargeoschutz-Verweisanpassungsverordnung (AgrarGeoSVAV)

V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

Artikel 5 AgrarGeoSVAV Änderung der Wahrnehmungsverordnung

... Wahrnehmungsverordnung vom 14. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3812), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 12. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2446 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 1 Nummer ...

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