Start > Inhalt 1. EEMD-ZVÄndV

Erste Verordnung zur Änderung der EEMD-Zulassungsverordnung (1. EEMD-ZVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 03.01.2019 BAnz AT 10.01.2019 V2; Geltung ab 11.01.2019

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Artikel 1

Artikel 2 Inkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Auf Grund des § 4h Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 4d Absatz 2 und § 4f Absatz 2 des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 12. Juli 2011 (BGBl. I S. 1378), die durch Artikel 2 Nummer 3 des Gesetzes vom 5. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1980) eingefügt worden sind, in Verbindung mit § 1 Nummer 1 der BAG-Übertragungsverordnung vom 14. Januar 2016 (BAnz AT 26.01.2016 V1), verordnet das Bundesamt für Güterverkehr:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 11. Januar 2019 EEMD-ZV Anlage I

Die EEMD-Zulassungsverordnung vom 20. März 2018 (BAnz AT 27.03.2018 V2) wird wie folgt geändert:

1.: Die Anlage 2 zur Prüfvereinbarung wird wie folgt geändert:

(die Prüfvereinbarung wird hier nicht geführt, Inhalte siehe verlinkte Fundstelle)
2.: Die Anlage 3 zur Prüfvereinbarung wird wie folgt geändert:

(die Prüfvereinbarung wird hier nicht geführt, Inhalte siehe verlinkte Fundstelle)
3.: Der Anhang B zur Anlage 3 der Prüfvereinbarung wird wie folgt geändert:

(die Prüfvereinbarung wird hier nicht geführt, Inhalte siehe verlinkte Fundstelle)

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel

Bundesamt für Güterverkehr

Der Präsident

Marquardt

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13266/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben