Artikel 2 - Gesetz zur Änderung beförderungsrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich (BefREÄndG k.a.Abk.)

G. v. 11.06.2019 BGBl. I S. 754 (Nr. 21); Geltung ab 01.09.2019, abweichend siehe Artikel 5

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Artikel 2 Weitere Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 2 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Oktober 2021 AEG § 26, § 32

Das Allgemeine Eisenbahngesetz, das zuletzt durch Artikel 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 26 wird wie folgt geändert:

a): Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 wird aufgehoben.
b): Absatz 1a wird aufgehoben.
c): Absatz 3 Satz 6 wird aufgehoben.

2.

§ 32 wird wie folgt gefasst:

„§ 32 Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Wagenhalter

Für Wagenhalter gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Vorschriften für nichtöffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen entsprechend, soweit sie die Eisenbahnaufsicht betreffen."

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 2 Gesetz zur Änderung beförderungsrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 BefREÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BefREÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 5 BefREÄndG Inkrafttreten

... in Kraft. (2) Artikel 4 tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (3) Artikel 2 tritt am 1. Oktober 2021 in ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur

G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040

Artikel 2 ERegGÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... Eisenbahngesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Juni 2019 (BGBl. I S. 754 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13435/a220375.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben