interne Verweise§ 2 eKFV Anforderungen an das Inbetriebsetzen (vom 01.09.2023) ... nach § 4, b) den Anforderungen an die lichttechnischen Einrichtungen nach § 5 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 , c) den Anforderungen an die Einrichtung für Schallzeichen nach § 6 Satz 1 ... werden erteilt, wenn das Fahrzeug die Anforderungen des § 1 Absatz 1 und der §§ 4 bis 7 erfüllt. (3) Für die Wirksamkeit der Allgemeinen ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenSechsundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 191
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