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Synopse aller Änderungen des USG am 24.12.2024
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 24. Dezember 2024 durch Artikel 6 des SoldEntsRÄndG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des USG.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| USG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 24.12.2024 geltenden Fassung | USG n.F. (neue Fassung) in der am 24.12.2024 geltenden Fassung durch Artikel 6 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423 |
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Gliederung | |
(Textabschnitt unverändert) Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung § 2 Teilzeit § 3 Härteausgleich § 4 Ruhen der Leistungen Kapitel 2 Leistungen Abschnitt 1 Leistungen zur Sicherung des Einkommens § 5 Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer § 6 Leistungen an Selbständige § 7 Zusammentreffen mehrerer Leistungen § 8 Mindestleistung | |
| (Text alte Fassung) § 9 Leistungen für Versorgungsempfänger | (Text neue Fassung) § 9 Leistungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger |
Abschnitt 2 Prämie, Dienstgeld, Zuschläge § 10 Kaufkraftausgleich § 11 Prämie § 11a Prämie für besondere Einsatzbereitschaft § 12 Zuschlag für längeren Dienst § 13 Zuschlag für die Verpflichtung zu längerem Dienst § 14 Dienstgeld § 15 Zuschlag für herausgehobene Funktionen § 16 Zuschlag für besondere Erschwernisse § 17 Zuschlag für besondere zeitliche Belastungen § 18 Auslandsverwendungszuschlag § 19 Auslandszuschlag Abschnitt 3 Sachleistungen § 20 Unterkunft § 21 Dienstkleidung und Ausrüstung § 22 Heilfürsorge § 23 Verpflegung, Verpflegungsgeld Kapitel 3 Verfahren § 24 (aufgehoben) § 25 Antrag § 26 Leistungsberechnung § 27 Auskunfts- und Mitteilungspflichten § 28 Folgen fehlender Mitwirkung § 29 Vertretung der Bundesrepublik Deutschland Kapitel 4 Bußgeldvorschriften § 30 Bußgeldvorschriften Anlage 1 (zu § 8) Mindestleistung *) Anlage 2 (zu den §§ 11, 14 und 19) Prämie, Dienstgeld, Auslandszuschlag | |
§ 9 Leistungen für Versorgungsempfänger | § 9 Leistungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger |
Reservistendienst leistende Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger erhalten mindestens den Unterschiedsbetrag zwischen 1. ihren Versorgungsbezügen nach Abzug der Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Kirchensteuer sowie 2. den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen nach der Endstufe der Besoldungsgruppe, aus der das Ruhegehalt berechnet ist, gemindert um den Betrag, der als Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer von den Dienstbezügen abzuziehen wäre. | Leisten Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger Reservistendienst, so erhalten sie mindestens die Differenz aus 1. der Summe aus a) ihren ruhegehaltfähigen Dienstbezügen nach der Endstufe der Besoldungsgruppe, aus der das Ruhegehalt berechnet ist, und b) dem Unterschiedsbetrag nach § 47 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Soldatenversorgungsgesetzes, wobei von dieser Summe der Betrag subtrahiert wird, der als Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer von den Dienstbezügen abzuziehen wäre, und 2. ihren Versorgungsbezügen, von denen die Lohnsteuer, der Solidaritätszuschlag und die Kirchensteuer abgezogen wird. |
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