Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Artikel 3 - Verordnung zur Neuordnung des Rechts über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (GenTSNOV k.a.Abk.)

V. v. 12.08.2019 BGBl. I S. 1235 (Nr. 30); Geltung ab 01.03.2021, abweichend siehe Artikel 4
|

Artikel 3 Änderung der Gentechnik-Verfahrensverordnung


Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. März 2021 GenTVfV § 5, mWv. 16. August 2019 § 5, § 6

Die Gentechnik-Verfahrensverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. November 1996 (BGBl. I S. 1657), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. April 2008 (BGBl. I S. 766) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Nummer 1 werden die Wörter „§ 15 der Gentechnik-Sicherheitsverordnung" ersetzt durch die Wörter „§ 28 der Gentechnik-Sicherheitsverordnung".

b)
In Nummer 2 werden die Wörter „§ 17 der Gentechnik-Sicherheitsverordnung" ersetzt durch die Wörter „§ 30 der Gentechnik-Sicherheitsverordnung".

abweichendes Inkrafttreten am 16.08.2019

 
c)
In Nummer 4 werden die Wörter „sowie der Entscheidung der Kommission vom 24. Juli 2002 über Leitlinien zur Ergänzung des Anhangs II der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (ABl. EG Nr. L 200 S. 22)" gestrichen.

2.
In § 6 Absatz 1 Nummer 3 werden die Wörter „sowie der Entscheidung der Kommission vom 24. Juli 2002 über Leitlinien zur Ergänzung des Anhangs II der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (ABl. EG Nr. L 200 S. 22)" gestrichen.

Ende abweichendes Inkrafttreten


 
Anzeige


 

Zitierungen von Artikel 3 Verordnung zur Neuordnung des Rechts über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 GenTSNOV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GenTSNOV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 4 GenTSNOV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, außer Kraft. (2) Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 tritt am Tag nach der Verkündung in ...