Zitierungen von Besondere Gebührenverordnung BMI (BMIBGebV)

Sie sehen die Vorschriften, die auf BMIBGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMIBGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Kassensicherungsverordnung (KassenSichV)

V. v. 26.09.2017 BGBl. I S. 3515; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 30.07.2021 BGBl. I S. 3295

§ 11 KassenSichV Zertifizierung (vom 01.01.2024)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI

V. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4229

Artikel 1 1. BMIBGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI

Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung

V. v. 30.07.2021 BGBl. I S. 3295

Artikel 1 KassenSichVÄndV Änderung der Kassensicherungsverordnung

Verordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Regelungen in der Allgemeinen Gebührenverordnung und der Besonderen Gebührenverordnung BMI

V. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 204

Artikel 2 AGebVuaÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI

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