§ 5 - Rindfleisch-Entbeinungs- und -Ausfuhrverordnung (RindFlEntbV k.a.Abk.)

V. v. 17.07.1985 BGBl. I S. 1541; aufgehoben durch Artikel 96 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
Geltung ab 13.05.1985; FNA: 7847-11-6-10 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen

1 weitere Fassung

wird in 1 Vorschrift zitiert

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§ 5 Bescheinigung

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Bundesanstalt bescheinigt dem Beteiligten nach Abschluß der Entbeinung die den Vorschriften der in § 1 genannten Rechtsakte entsprechende Durchführung der Entbeinung. Die Bescheinigung ist der für die Ausfuhrabfertigung des entbeinten Rindfleisches zuständigen Zollstelle vorzulegen.

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Zitierungen von § 5 Rindfleisch-Entbeinungs- und -Ausfuhrverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 RindFlEntbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RindFlEntbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 RindFlEntbV Zuständigkeit

... und 3. für die Ausstellung der Bescheinigung nach § 5. (2) Die Bundesfinanzverwaltung ist zuständig für die Überwachung des ...

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