Zitierungen von § 18 EU-DBA-SBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 EU-DBA-SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EU-DBA-SBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19 EU-DBA-SBG Veröffentlichung der abschließenden Entscheidung

... die Veröffentlichung des gesamten Wortlauts der abschließenden Entscheidung nach § 18 vorbehaltlich des Einverständnisses aller betroffenen Personen vereinbaren. (2) ...

§ 25 EU-DBA-SBG Unabhängigkeit

... einer unabhängigen Person eines Beratenden Ausschusses, wird eine Entscheidung nach § 18 , sofern diese bereits vorliegt, nicht umgesetzt. In diesem Fall beginnt das Verfahren ...

§ 30 EU-DBA-SBG Anwendbare Regelungen dieses Gesetzes

... der Behörden über die Streitfrage aufgrund dieser verbindlichen Stellungnahme gilt § 18 ...

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