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Zitierungen von § 9 IRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 IRegG Registerstelle (vom 26.05.2020)

... Implantateregister. Die Registerstelle ist die für die Verarbeitung der ihr nach § 9 Absatz 1 und § 16 übermittelten Daten Verantwortliche nach Artikel 24 der Verordnung (EU) ...

§ 4 IRegG Aufgaben der Registerstelle

... die Aufgabenerfüllung durch die Registerstelle auch die Aufgaben der Vertrauensstelle nach § 9 betrifft. (3) Die Registerstelle übermittelt der verantwortlichen ...

§ 5 IRegG Beleihung mit Aufgaben der Registerstelle; Verordnungsermächtigung

... § 4 Absatz 1 Nummer 3 beliehen, ist die Beliehene die für die Verarbeitung der ihr nach § 9 Absatz 1 und § 16 übermittelten Daten Verantwortliche nach Artikel 24 der Verordnung (EU) ...

§ 22 IRegG Verfahren zur Datenübernahme von bestehenden Implantateregistern

... und diese pseudonymisierten Daten an die Registerstelle zu übermitteln. § 9 Absatz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Die Registerstelle ist berechtigt, die nach § 21 Absatz 4 ...

§ 37 IRegG Verordnungsermächtigung (vom 01.07.2024)

... nach § 7 und cc) der Vertrauensstelle nach den §§ 8 und 9 , b) das Verfahren zur Erfüllung des Auskunftsrechts nach Artikel 15 der ...

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Zitat in folgenden Normen

Implantateregister-Betriebsverordnung (IRegBV)

V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4344; zuletzt geändert durch Artikel 11b G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324

§ 15 IRegBV Datenübermittlung durch die verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen (vom 01.07.2022)

... Patienten aufzubewahren. (3) Die Vertrauensstelle pseudonymisiert in dem Verfahren nach § 9 Absatz 2 bis 4 des Implantateregistergesetzes jeweils die Daten 1. nach § 17 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des ...

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