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Zitierungen von § 21 IRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 IRegG Aufgaben der Vertrauensstelle

... die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Vertrauensstelle oder die Registerstelle nach § 21 Absatz 2 Nummer 2 , 4. zur Unterrichtung der gesetzlichen Krankenkasse, des privaten ...

§ 22 IRegG Verfahren zur Datenübernahme von bestehenden Implantateregistern

... 9 Absatz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Die Registerstelle ist berechtigt, die nach § 21 Absatz 4 übermittelten Daten mit den nach § 16 übermittelten Daten zusammenzuführen und ...

§ 37 IRegG Verordnungsermächtigung (vom 01.07.2024)

... und die Registerstelle Daten, die in bestehenden Implantateregistern vorhanden sind, nach den §§ 21 und 22 verarbeiten können, 2. nähere Regelungen zu treffen über ...

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