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Zitierungen von § 35 IRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 35 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 37 IRegG Verordnungsermächtigung (vom 01.07.2024)
... und zu statistischen Zwecken nach § 31, l) die Vergütungsminderung nach § 35 , insbesondere zu dem Umfang, in dem der Anspruch einer verantwortlichen Gesundheitseinrichtung auf ...
 
Zitat in folgenden Normen

Implantateregister-Betriebsverordnung (IRegBV)
V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4344; zuletzt geändert durch Artikel 11b G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324
§ 23a IRegBV Vergütungsminderung (vom 01.07.2024)
... In den Fällen des § 35 Absatz 1 des Implantateregistergesetzes vermindert sich der Anspruch einer verantwortlichen Gesundheitseinrichtung auf Vergütung der ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Medizinforschungsgesetz
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324
Artikel 11a MedFoG Änderung des Implantateregistergesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 35 wie folgt gefasst: „§ 35 Vergütungsminderung". 2. ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 35 wie folgt gefasst: „ § 35 Vergütungsminderung". 2. § 35 wird wie folgt geändert:  ... 35 wie folgt gefasst: „§ 35 Vergütungsminderung". 2. § 35 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 35 Vergütungsminderung". b) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Folgender Buchstabe l wird angefügt: „l) die Vergütungsminderung nach § 35 , insbesondere zu dem Umfang, in dem der Anspruch einer verantwortlichen Gesundheitseinrichtung auf ...
Artikel 11b MedFoG Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
...  § 23a Vergütungsminderung (1) In den Fällen des § 35 Absatz 1 des Implantateregistergesetzes vermindert sich der Anspruch einer verantwortlichen Gesundheitseinrichtung auf Vergütung der ...