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Zitierungen von § 9 KSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 KSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 KSG Berichterstattung (vom 17.07.2024)

... insgesamt und in den verschiedenen Sektoren, den Stand der Umsetzung der Klimaschutzprogramme nach § 9 und der Maßnahmen nach § 8, eine Prognose der zu erwartenden ...

§ 12 KSG Aufgaben des Expertenrats für Klimafragen (vom 17.07.2024)

... 2. Fortschreibung des Klimaschutzplans; 3. Beschluss von Klimaschutzprogrammen nach § 9 . (4) Der Expertenrat für Klimafragen legt erstmals im Jahr 2022 und dann ... diese bei der Entscheidung über Maßnahmen nach den §§ 8 und 9 . (6) Alle öffentlichen Stellen des Bundes im Sinne des § 2 Absatz 1 ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

Anlage 5 UVPG Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (vom 01.01.2024)

... § 40d des Bundesnaturschutzgesetzes 2.13 Klimaschutzprogramme nach § 9 des Bundes-Klimaschutzgesetzes 2.14 Entscheidungen über ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes

G. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3905

Artikel 1 1. KSGÄndG Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes

... Fall legt die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzgebungsvorschlag vor." 6. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „in ...

Gesetz zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2513

Artikel 2 KSGEG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

... angefügt: „2.13 Klimaschutzprogramme nach § 9 des Bundes-Klimaschutzgesetzes". ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes

G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 235

Artikel 1 2. KSGÄndG

... Absatz 1 Satz 2 sowie die Absätze 2 und 3 gelten entsprechend." 11. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... insgesamt und in den verschiedenen Sektoren, den Stand der Umsetzung der Klimaschutzprogramme nach § 9 und der Maßnahmen nach § 8, eine Prognose der zu erwartenden ... diese bei der Entscheidung über Maßnahmen nach den §§ 8 und 9 ." e) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6. f) Folgender Absatz 7 wird ...

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