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Zitierungen von § 5a KSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a KSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 KSG Jahresemissionsgesamtmengen, Verordnungsermächtigungen (vom 17.07.2024)
... insbesondere als Grundlage für die Überprüfung nach den §§ 5, 5a , 8 und 10 sowie für das Gesamtminderungsziel nach § 8 Absatz 1, festgelegt. ...
§ 7 KSG Durchführungsvorschriften zur Europäischen Klimaschutzverordnung (vom 17.07.2024)
... Klimaschutzverordnung zu vermeiden. (4) Zeigen die Projektionsdaten nach § 5a , dass die Summe der Emissionsanteile der Sektoren, die der Europäischen Klimaschutzverordnung ...
§ 8 KSG Vorgehen bei Überschreitung der Jahresemissionsgesamtmengen (vom 17.07.2024)
... Weisen die Projektionsdaten nach § 5a nach Feststellung des Expertenrats für Klimafragen nach § 12 Absatz 1 in zwei ... die beschlossenen Maßnahmen. (4) Weisen die Projektionsdaten nach § 5a nach Feststellung des Expertenrats für Klimafragen nach § 12 Absatz 1 in zwei ...
§ 9 KSG Klimaschutzprogramme (vom 17.07.2024)
... legt die Bundesregierung unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Projektionsdaten nach § 5a fest, welche Maßnahmen sie in den einzelnen Sektoren sowie sektorübergreifend zur ...
§ 12 KSG Aufgaben des Expertenrats für Klimafragen (vom 17.07.2024)
... prüft die Emissionsdaten nach § 5 Absatz 1 und 2 sowie die Projektionsdaten nach § 5a und legt der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag innerhalb von zwei Monaten nach ... Zuweisungen in Summe über- oder unterschreitet. Solange erforderlich, sind nach § 5a erstellte Prognosen der für Deutschland nach der Europäischen Klimaschutzverordnung ...
§ 16 KSG Übergangsvorschriften (vom 17.07.2024)
...  (2) Die im Jahr 2024 erstellten Projektionen gelten als Projektionsdaten nach § 5a . Der Expertenrat für Klimafragen prüft im Rahmen eines Sondergutachtens diese ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 235
Artikel 1 2. KSGÄndG
... Angaben zu den §§ 4 und 5 werden durch die folgenden Angaben zu den §§ 4 bis 5a ersetzt: „§ 4 Jahresemissionsgesamtmengen, ... § 5 Monitoring, Jahresemissionsmengen, Verordnungsermächtigungen § 5a Projektionsdaten". c) Die Angabe zu § 8 wird wie folgt gefasst:  ... insbesondere als Grundlage für die Überprüfung nach den §§ 5, 5a , 8 und 10 sowie für das Gesamtminderungsziel nach § 8 Absatz 1, festgelegt. Die ... unveränderten Rechtsverordnung als erteilt." 7. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Projektionsdaten Das Umweltbundesamt ... 7. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Projektionsdaten Das Umweltbundesamt erstellt jährlich auf Grundlage aktuell ... Klimaschutzverordnung zu vermeiden. (4) Zeigen die Projektionsdaten nach § 5a , dass die Summe der Emissionsanteile der Sektoren, die der Europäischen Klimaschutzverordnung ... 1 und 2 werden wie folgt gefasst: „(1) Weisen die Projektionsdaten nach § 5a nach Feststellung des Expertenrats für Klimafragen nach § 12 Absatz 1 in zwei ... c) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Weisen die Projektionsdaten nach § 5a nach Feststellung des Expertenrats für Klimafragen nach § 12 Absatz 1 in zwei ... legt die Bundesregierung unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Projektionsdaten nach § 5a fest, welche Maßnahmen sie in den einzelnen Sektoren sowie sektorübergreifend zur ... „§ 5 Absatz 1 und 2" die Wörter „sowie die Projektionsdaten nach § 5a " eingefügt, werden die Wörter „einem Monat" durch die Wörter ... festgelegten Zuweisungen in Summe über- oder unterschreitet. Solange erforderlich, sind nach § 5a erstellte Prognosen der für Deutschland nach der Europäischen Klimaschutzverordnung ... fort. (2) Die im Jahr 2024 erstellten Projektionen gelten als Projektionsdaten nach § 5a . Der Expertenrat für Klimafragen prüft im Rahmen eines Sondergutachtens diese ...