Zitierungen von § 37 SGB XIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 SGB XIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 31 SGB XIV Leistungen in einer Traumaambulanz
... erbracht, mit denen die Träger der Sozialen Entschädigung eine Vereinbarung nach § 37 geschlossen ...
§ 35 SGB XIV Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz (vom 01.01.2024)
... mitzuteilen. Die nach Landesrecht zuständigen Behörden legen in den nach § 37 zu schließenden Vereinbarungen die Konsequenzen eines Verstoßes gegen die ...
§ 38 SGB XIV Verordnungsermächtigung
... Nähere zu den Vereinbarungen nach § 37 regelt eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Zustimmung des Bundesrates zu ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 60 SozERG Inkrafttreten
... 57 treten am 1. Januar 2020 in Kraft. (5) Artikel 1 § 2, §§ 31 bis 37 , §§ 111 bis 112, §§ 115 bis 116 und § 138 Absatz 7 tritt am 1. Januar ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 10 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch
... 2. In § 35 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 39" durch die Angabe „ § 37 " ersetzt. 3. Dem § 44 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt:  ...


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