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Zitierungen von § 93 SGB XIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 93 SGB XIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 SGB XIV Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende

... an Hinterbliebene nach Kapitel 9 Abschnitt 2, Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 Absatz 1 Satz 2 und die Leistung zur Förderung einer Ausbildung nach § ...

§ 64 SGB XIV Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen (vom 01.01.2024)

... 1 des Neunten Buches ist anzuwenden. Für die Bemessung der Unterhaltsbeihilfe ist § 93 entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass in Fällen des Verbleibs in der eigenen ...

§ 92 SGB XIV Anspruch und Umfang (vom 01.01.2024)

... (4) Besondere Leistungen im Einzelfall sind: 1. Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 , 2. die Leistung zur Förderung einer Ausbildung nach § 94, 3. ...

§ 101 SGB XIV Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland (vom 01.01.2024)

... nach diesem Buch abgegolten. (8) Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 können erbracht werden, soweit Berechtigte keine anderweitigen Leistungen für denselben ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

neugefasst durch B. v. 07.12.2010 BGBl. I S. 1952, 2012 I 197; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 249

§ 56 BAföG Leistungsberechtigte, Verfahren, Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (vom 25.07.2024)

... des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, 4. Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch , 5. ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach § 145 Absatz 1 des Vierzehnten ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 24.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 57

§ 10 SGB VIII Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (vom 28.02.2025)

... Lebensunterhalt nach § 39 erbracht werden, gehen sie den Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches vor. (6) (nicht belegt) (7) Die Leistungen nach diesem Buch gehen den ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173

§ 21 SGB XI Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen (vom 01.01.2025)

... nach dem Bundesversorgungsgesetz weiter erhalten oder Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches beziehen, 4. laufende Leistungen zum Unterhalt und Leistungen der Krankenhilfe nach dem ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 64

§ 55 SGB V Leistungsanspruch (vom 01.01.2025)

... Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches , Leistungen nach dem Recht der bedarfsorientierten Grundsicherung, Leistungen zur Sicherung des ...

§ 62 SGB V Belastungsgrenze (vom 01.01.2025)

... und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch oder die Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches oder nach einem Gesetz, das dieses für anwendbar erklärt, erhalten, 2. bei ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)

neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 24.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 57

§ 7 SGB II Leistungsberechtigte (vom 01.06.2024)

... Buches entsprechend. (4a) Personen, denen Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches zuerkannt worden sind, haben keinen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. ...

Wohngeldgesetz (WoGG)

Artikel 1 G. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1856; zuletzt geändert durch Artikel 50 G. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 387

§ 7 WoGG Ausschluss vom Wohngeld (vom 01.01.2024)

... Sozialgesetzbuch, des § 19 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch oder des § 93 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch *) vermieden oder beseitigt werden kann und a) die Leistungen nach Satz 1 Nr. 1 bis 7 ... 1 Nummer 6 berücksichtigt worden sind, 4. deren Einkommen und Vermögen nach § 93 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 27 Absatz 2 Satz 2 oder 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch bei ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 10 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch

... 3 wird wie folgt gefasst: „Für die Bemessung der Unterhaltsbeihilfe ist § 93 entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass in Fällen des Verbleibs in der eigenen ... „(7) § 26 des Zwölften Buches gilt entsprechend." 16. Dem § 93 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Der Anspruch auf Leistungen zum ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 32 SozERG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 09.06.2021)

... dem Bundesversorgungsgesetz" durch die Wörter „Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches " ersetzt. bb) In Nummer 3 wird das Wort „Kriegsopferfürsorge" ... dem Bundesversorgungsgesetz" durch die Wörter „Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches " ersetzt. bb) In Nummer 2 wird das Wort „Kriegsopferfürsorge" ...

Artikel 36 SozERG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

... Lebensunterhalt nach § 39 erbracht werden, gehen sie den Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches vor." 3. In § 81 Nummer 1 werden nach dem Wort „Sechsten" ein ...

Artikel 55 SozERG Änderung des Wohngeldgesetzes (vom 23.05.2020)

... die Wörter „§ 27a des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 93 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. b) (aufgehoben) 3. Nach § 44 wird folgender § 45 ...

Neunundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (29. BAföGÄndG)

G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 249

Artikel 1 29. BAföGÄndG Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes

Steuerfortentwicklungsgesetz (SteFeG)

G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 449

Artikel 8 SteFeG Folgeänderungen

... die Angabe „20 Euro" durch die Angabe „25 Euro" ersetzt. (2) In § 93 Absatz 1 Satz 3 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652), das zuletzt durch Artikel 12 des Gesetzes vom 18. ...

Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz (WoGCO2BeprEntlG)

G. v. 15.05.2020 BGBl. I S. 1015

Artikel 1b WoGCO2BeprEntlG Weitere Änderung des Wohngeldgesetzes

... „§ 27a Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 93 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ...

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