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Zitierungen von § 4 BEHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BEHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 BEHG Flexibilisierungsinstrumente nach der EU-Klimaschutzverordnung
... 2 und für die Dauer der Anwendung eines Preiskorridors die jährliche Emissionsmenge nach § 4 Absatz 1 und 3 für ein Kalenderjahr innerhalb der Handelsperiode überschritten wird und die ... in einem Jahr und 3. der tatsächlichen Schnittmenge, die sich nach § 4 Absatz 3 ...
§ 10 BEHG Veräußerung von Emissionszertifikaten (vom 01.01.2024)
... Die nach § 4 Absatz 1 und 3 festgelegte Menge an Emissionszertifikaten sowie der zusätzliche Bedarf, der sich in der ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung der BrennstoffemissionshandelsverordnungV. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163
Zitat in folgenden Normen
Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)
V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3026; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163
§ 1 BEHV Anwendungsbereich und Zweck (vom 27.06.2023)
... (2) Diese Verordnung dient der Konkretisierung der Anforderungen der §§ 4 , 5, 10 und 12 des ...
§ 34 BEHV Festlegung der jährlichen Emissionsmengen (vom 27.06.2023)
... (2) Für die Jahre 2021 bis 2030 werden folgende jährliche Emissionsmengen nach § 4 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes festgelegt: Jahr Jährliche Emissionsmenge (in ...
§ 35 BEHV Bestimmung der jährlichen Erhöhungsmenge (vom 27.06.2023)
... Die zuständige Behörde hat die jährliche Erhöhungsmenge nach § 4 Absatz 3 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 zu bestimmen und nach Maßgabe des Absatzes 6 zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung
V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163
Artikel 1 1. BEHVÄndV
... folgende Angaben eingefügt: „Abschnitt 4 Nationale Emissionsmengen (zu den §§ 4 und 5 des Gesetzes) § 34 Festlegung der jährlichen Emissionsmengen ... 4 wird wie folgt gefasst: „Abschnitt 4 Nationale Emissionsmengen (zu den §§ 4 und 5 des Gesetzes) § 34 Festlegung der jährlichen Emissionsmengen ... (2) Für die Jahre 2021 bis 2030 werden folgende jährliche Emissionsmengen nach § 4 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes festgelegt: Jahr Jährliche Emissionsmenge (in ... (1) Die zuständige Behörde hat die jährliche Erhöhungsmenge nach § 4 Absatz 3 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 zu bestimmen und nach Maßgabe des Absatzes 6 zu ...
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