Zitierungen von § 16 BEHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BEHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 BEHG Veräußerung von Emissionszertifikaten (vom 06.03.2025)
... der gemäß § 11 entstehenden Ausgaben, entstehen und nicht durch Gebühren nach § 16 gedeckt sind, werden aus den Erlösen nach Satz 1 gedeckt, mit Ausnahme der Kosten nach § ...
Zitat in folgenden Normen
Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)
V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3026; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163
§ 14 BEHV Sperrung von Konten (vom 27.06.2023)
... ergangen ist, 5. der Kontoinhaber keine vollständigen Gebühren nach § 16 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für das Konto gezahlt hat, 6. der Kontoinhaber gegen § 16 Absatz 3 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024
G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 70
Artikel 2 TEHG-EURAnpG Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
... geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung entsprechend." 9. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Gebühren für individuell ... Fassung entsprechend." 9. § 16 wird wie folgt gefasst: „ § 16 Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen (1) ...
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