Zitierungen von § 6 FZulG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 FZulG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FZulG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 FZulG Antrag auf Forschungszulage (vom 28.03.2024)
... nach Absatz 1 anzugeben. (3) Für den Antrag ist eine Bescheinigung nach § 6 für die im Antrag aufgeführten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben erforderlich. ... hat im Antrag zu versichern, dass sich die im Rahmen des Bescheinigungsverfahrens nach § 6 erklärten und der Bescheinigung zu Grunde gelegten Sachverhalte nicht verändert ...
§ 14 FZulG Verordnungsermächtigung
... zu beleihen, a) die für die Ausstellung der Bescheinigungen im Sinne des § 6 erforderlichen Handlungen durchzuführen, b) die Bescheinigung für den ... auszustellen, c) eine Geschäftsstatistik über die Verfahren nach § 6 durchzuführen und d) erforderliche Einzelangaben bei den Antragstellern im Rahmen ... erforderliche Einzelangaben bei den Antragstellern im Rahmen des Bescheinigungsverfahrens nach § 6 für die Evaluierung dieses Gesetzes (§ 17) zu erheben und weitere freiwillige Erhebungen ... Beurteilung der Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie zum Verfahren zur Beantragung der nach § 6 erforderlichen Bescheinigung, 3. die im Zusammenhang mit der Ausstellung der ... Bescheinigung, 3. die im Zusammenhang mit der Ausstellung der Bescheinigungen nach § 6 zu erhebenden Gebühren und Auslagen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für ...
§ 16a FZulG Anonymisierung und Datenverarbeitung (vom 01.01.2020)
... dürfen die im Rahmen des Bescheinigungsverfahrens nach § 6 erhobenen Einzelangaben der Antragsteller anonymisieren und in anonymisierter Form für ...
§ 17 FZulG Evaluierung und wissenschaftliche Forschung (vom 01.01.2020)
... der Evaluierung. (2) Die im Rahmen des Bescheinigungsverfahrens nach § 6 erhobenen Einzelangaben der Antragsteller dürfen 1. zum Zweck der Evaluierung ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung (FZulBV)
V. v. 30.01.2020 BGBl. I S. 118, 1954; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 122
Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung der Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung
V. v. 26.04.2022 BGBl. I S. 850
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 122
 
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Zitat in folgenden Normen

Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung (FZulBV)
V. v. 30.01.2020 BGBl. I S. 118, 1954; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 122
§ 1 FZulBV Gegenstand, Anwendungsbereich
... Verordnung regelt das Bescheinigungsverfahren nach § 6 des ...
§ 3 FZulBV Antragsverfahren (vom 18.04.2024)
... Der Antrag auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 6 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck des Bundesministeriums für Bildung ... der zuständigen Stelle veröffentlicht. (2) Die Bescheinigung nach § 6 des Gesetzes kann vor, während oder nach der Durchführung eines Forschungs- und ...
§ 5 FZulBV Bescheinigung nach § 6 des Gesetzes (vom 18.04.2024)
... bekanntgegeben und dem zuständigen Finanzamt übermittelt werden. Das nach § 6 Absatz 2 des Gesetzes vorgeschriebene Muster der Bescheinigung wird vom Bundesministerium der Finanzen in ...
§ 7 FZulBV Datenübermittlung (vom 01.01.2020)
... über den betreffenden Antrag, sowie auf die Daten der Geschäftsstatistik nach § 6 sind die §§ 16a und 17 Absatz 2 des Gesetzes ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz (GrStRefUG)
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2931
Artikel 5 GrStRefUG Änderung des Forschungszulagengesetzes
... Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Für den Antrag ist eine Bescheinigung nach § 6 für die im Antrag aufgeführten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben ...

Wachstumschancengesetz
G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Artikel 26 WaChaG Änderung des Forschungszulagengesetzes
... dürfen die im Rahmen des Bescheinigungsverfahrens nach § 6 erhobenen Einzelangaben der Antragsteller anonymisieren und in anonymisierter Form für ...
Artikel 27 WaChaG Weitere Änderung des Forschungszulagengesetzes
... 3 und 4" durch die Wörter „§ 3 Absatz 3 bis 4" ersetzt. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Bescheinigung (1) Grundlage ... 3 Absatz 3 bis 4" ersetzt. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Bescheinigung (1) Grundlage für die Festsetzung der Forschungszulage ist für ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 122
Artikel 1 2. FZulBVÄndV
...  a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Bescheinigung nach § 6 des Gesetzes kann vor, während oder nach der Durchführung eines Forschungs- und ... über den betreffenden Antrag, sowie auf die Daten der Geschäftsstatistik nach § 6 sind die §§ 16a und 17 Absatz 2 des Gesetzes anzuwenden." b) Absatz 3 ...


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