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Änderung § 6 DokErstÜbV vom 17.07.2024
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| § 6 DokErstÜbV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 17.07.2024 geltenden Fassung | § 6 DokErstÜbV n.F. (neue Fassung) in der am 17.07.2024 geltenden Fassung durch Artikel 40 G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 6 Ersatzmaßnahmen | |
| (Text alte Fassung) 1 Ist aus technischen Gründen eine Übermittlung nach § 5 vorübergehend nicht möglich, so ist die Übermittlung auch auf andere Weise, etwa in Papierform oder auf einem physischen Datenträger nach § 7 Absatz 1 Nummer 3, zulässig. 2 Auf Anforderung ist die elektronische Fassung des Dokuments oder Ermittlungsvorgangs nachzureichen. | (Text neue Fassung) (1) 1 Ist aus technischen Gründen eine Übermittlung nach § 5 vorübergehend nicht möglich, so ist die Übermittlung auch auf andere Weise, etwa in Papierform oder auf einem physischen Datenträger nach § 7 Absatz 1 Nummer 3, zulässig. 2 Auf Anforderung ist die elektronische Fassung des Dokuments oder Ermittlungsvorgangs nachzureichen. (2) Können die nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung bekanntgemachten Höchstgrenzen für die Anzahl oder das Volumen elektronischer Dokumente nicht eingehalten werden, so ist die Übermittlung auch auf einem physischen Datenträger nach § 7 Absatz 1 Nummer 3 zulässig. |
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