Zitierungen von § 20 PBefG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 19 PBefG Tod des Unternehmers
... die Übergangszeit zur Aufrechterhaltung des Betriebs eine einstweilige Erlaubnis nach § 20 an einen anderen erteilen. (4) Im Falle der Erwerbs- oder ...
§ 61 PBefG Ordnungswidrigkeiten (vom 09.03.2023)
... 5 Satz 2), b) das Mitführen und Aushändigen von Urkunden (§ 17 Abs. 4, § 20 Abs. 4 ), c) die Einhaltung der Beförderungspflicht (§ 22) oder der ...
§ 63 PBefG Ausschluss abweichenden Landesrechts (vom 01.01.2013)
... §§ 5, 8a Absatz 2 Satz 2, §§ 9, 12, 15, 16, 17 Absatz 1 und 2, §§ 20 , 25 und 29 Absatz 1a; 2. § 52 Absatz 1 Satz 1 und § 53 Absatz 1 Satz 1, ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen (PBefGKostV)
V. v. 15.08.2001 BGBl. I S. 2168; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 04.05.2012 BGBl. I S. 1042
Anlage PBefGKostV (zu § 1) Gebührenverzeichnis (vom 12.05.2012)
... rungsentgelten, Beförderungsbedingungen und Fahrplänen § 20 PBefG 25 bis 250 4. Genehmigung zur Einstellung des Betriebs ...

Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften
V. v. 08.11.2007 BGBl. I S. 2569
Anhang 5. PBefRÄndV zu Artikel 5
... rungsentgelten, Beförderungsbedingungen und Fahrplänen § 20 PBefG 25 bis 250 4. Genehmigung zur Einstellung des Betriebs ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.12.2012 BGBl. I S. 2598
Artikel 1 PBefRÄndG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... abweichend von § 12 Absatz 6 Satz 1 besonders festzulegen." 11. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach den Wörtern ... §§ 5, 8a Absatz 2 Satz 2, §§ 9, 12, 15, 16, 17 Absatz 1 und 2, §§ 20 , 25 und 29 Absatz 1a; 2. § 52 Absatz 1 Satz 1 und § 53 Absatz 1 Satz 1, ...

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
Artikel 1 PBefRMoG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... der Internetseite der zuständigen Genehmigungsbehörde" ersetzt. 14. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...


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