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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 1. PpUGVÄndV
Mail bei Änderungen attention

Erste Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (1. PpUGVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 25.03.2020 BGBl. I S. 596 (Nr. 14); Geltung ab 28.03.2020
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Auf Grund des § 137i Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung -, der zuletzt durch Artikel 12 Nummer 15 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 9. August 2019 (BGBl. I S. 1202) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:

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Artikel 1 Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 28. März 2020 PpUGV § 10

§ 10 der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung vom 28. Oktober 2019 (BGBl. I S. 1492) wird wie folgt gefasst:

 
„§ 10 Vorübergehende Aussetzung der Anwendung

Die §§ 1 bis 9 sind mit Wirkung vom 1. März 2020 bis einschließlich 31. Dezember 2020 nicht anzuwenden."

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Artikel 2 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 27. März 2020.

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Schlussformel



Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

1. PpUGVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13850/index.htm   
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