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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 25.11.2021 aufgehoben
§ 5 - COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (COVID-19-VSt-SchutzV)
V. v. 30.04.2020 BAnz AT 04.05.2020 V1; zuletzt geändert durch Artikel 9d G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Geltung ab 05.05.2020; FNA: 2126-13-13 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen
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Geltung ab 05.05.2020; FNA: 2126-13-13 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen
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§ 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 5 hat 1 frühere Fassung, wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. November 2021 COVID-19-VSt-SchutzV
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft; sie tritt nach § 5 Absatz 4 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes außer Kraft.
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- *)
- Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 4. Mai 2020.
Text in der Fassung des Artikels 9d Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen G. v. 29. März 2021 BGBl. I S. 370 m.W.v. 31. März 2021
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Frühere Fassungen von § 5 COVID-19-VSt-SchutzV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
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| aktuell vorher | 31.03.2021 | Artikel 9d Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen vom 29.03.2021 BGBl. I S. 370 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 5 COVID-19-VSt-SchutzV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 COVID-19-VSt-SchutzV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
COVID-19-VSt-SchutzV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 9d EpLaFoG Änderung der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung
... gestrichen. 2. § 4 wird aufgehoben. 3. In § 5 werden die Wörter „vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 3 des ...
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