§ 5 - COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (COVID-19-VSt-SchutzV)

V. v. 30.04.2020 BAnz AT 04.05.2020 V1; zuletzt geändert durch Artikel 9d G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Geltung ab 05.05.2020; FNA: 2126-13-13 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

5 weitere Fassungen

wird in 5 Vorschriften zitiert

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§ 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 5 hat 1 frühere Fassung, wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. November 2021 COVID-19-VSt-SchutzV

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft; sie tritt nach § 5 Absatz 4 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes außer Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 4. Mai 2020.

Text in der Fassung des Artikels 9d Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen G. v. 29. März 2021 BGBl. I S. 370 m.W.v. 31. März 2021

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Frühere Fassungen von § 5 COVID-19-VSt-SchutzV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	31.03.2021	Artikel 9d Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen vom 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5 COVID-19-VSt-SchutzV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 COVID-19-VSt-SchutzV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in COVID-19-VSt-SchutzV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 9d EpLaFoG Änderung der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

... gestrichen. 2. § 4 wird aufgehoben. 3. In § 5 werden die Wörter „vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 3 des ...

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