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Artikel 4 - Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung (BeWeAusbFG k.a.Abk.)

G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1044 (Nr. 24); zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691
Geltung ab 29.05.2020, abweichend siehe Artikel 19

23 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 14 Vorschriften zitiert

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Artikel 4 Weitere Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 4 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2021 SGB II § 16, § 82

Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende -, das zuletzt durch Artikel 3 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 werden nach dem Wort „Abschnitt" die Wörter „, mit Ausnahme von Leistungen nach § 82 Absatz 6," eingefügt.
2.: In § 82 werden die Wörter „§ 450 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 450 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1" ersetzt.

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

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Zitierungen von Artikel 4 Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 BeWeAusbFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeWeAusbFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 19 BeWeAusbFG Inkrafttreten (vom 10.12.2020)

... 3 treten am 1. Oktober 2020 in Kraft. (6) Artikel 2 Nummer 2, 4 bis 6, 9, 12 bis 14 und Artikel 4 treten am 1. Januar 2021 in Kraft. (7) Die Artikel 6, 8, 10, 12 und 14 treten am 1. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Beschäftigungssicherungsgesetz (BeschSiG)

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691; zuletzt geändert durch Artikel 5a G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 4 BeschSiG Änderung des Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

... S. 1044) wird wie folgt geändert: 1. In Absatz 6 werden die Wörter „die Artikel 4 , 6, 8, 10, 12 und 14" durch die Angabe „Artikel 4" ersetzt. 2. Nach ... 6 werden die Wörter „die Artikel 4, 6, 8, 10, 12 und 14" durch die Angabe „ Artikel 4 " ersetzt. 2. Nach Absatz 6 wird folgender Absatz 7 eingefügt: ...

Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II)

G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1055; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691

Artikel 13 SozSchPG II Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1044 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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