Artikel 2 - 26. KOV-Anpassungsverordnung 2020 (26. KOVAnpV)

V. v. 08.06.2020 BGBl. I S. 1222 (Nr. 27); Geltung ab 01.07.2020, abweichend siehe Artikel 3

Artikel 2 Weitere Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

Das Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel 1 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 14 wird die Angabe „177" durch die Angabe „183" ersetzt.

2. § 15 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe „22" durch die Angabe „23" und wird die Angabe „146" durch die Angabe „151" ersetzt.

b) In Satz 2 wird die Angabe „2,240" durch die Angabe „2,317" ersetzt.

3. § 31 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 30	in Höhe von 156 Euro,
von 40	in Höhe von 212 Euro,
von 50	in Höhe von 283 Euro,
von 60	in Höhe von 360 Euro,
von 70	in Höhe von 499 Euro,
von 80	in Höhe von 603 Euro,
von 90	in Höhe von 724 Euro,
von 100	in Höhe von 811 Euro.

Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 und 60	um 32 Euro,
von 70 und 80	um 39 Euro,
von mindestens 90	um 48 Euro."

b) Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

Stufe I	94 Euro,
Stufe II	193 Euro,
Stufe III	288 Euro,
Stufe IV	385 Euro,
Stufe V	479 Euro,
Stufe VI	578 Euro."

4. § 32 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 oder 60	499 Euro,
von 70 oder 80	603 Euro,
von 90	724 Euro,
von 100	811 Euro."

5. In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „33.463" durch die Angabe „34.561" ersetzt.

6. In § 33a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „88" durch die Angabe „91" ersetzt.

7. § 35 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe „331" durch die Angabe „342" ersetzt.

b) In Satz 4 wird die Angabe „565, 804, 1.032, 1.340 oder 1.649" durch die Angabe „584, 832, 1.068, 1.386 oder 1.706" ersetzt.

8. § 36 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „1.893" durch die Angabe „1.958" ersetzt.

b) Absatz 6 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird die Angabe „949" durch die Angabe „982" ersetzt.

bb) In Satz 2 wird die Angabe „949" durch die Angabe „982" ersetzt.

9. In § 40 wird die Angabe „472" durch die Angabe „488" ersetzt.

10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „520" durch die Angabe „538" ersetzt.

11. In § 46 wird die Angabe „206" durch die Angabe „213" und wird die Angabe „361" durch die Angabe „373" ersetzt.

12. In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „233" durch die Angabe „241" und wird die Angabe „325" durch die Angabe „336" ersetzt.

13. § 51 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe „638" durch die Angabe „660" und wird die Angabe „445" durch die Angabe „460" ersetzt.

b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „117" durch die Angabe „121" und wird die Angabe „88" durch die Angabe „91" ersetzt.

c) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „362" durch die Angabe „374" und wird die Angabe „263" durch die Angabe „272" ersetzt.

14. In § 53 Satz 2 wird die Angabe „1.893" durch die Angabe „1.958" und wird die Angabe „949" durch die Angabe „982" ersetzt.