Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 3 KVBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KVBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 12 KVBG Teilnahmeberechtigung (vom 01.01.2021)
... erfüllt sein: 1. die angebotene Anlage ist eine Steinkohleanlage im Sinne von § 3 Nummer 25 ; soweit die Steinkohleanlage über eine Dampfsammelschiene verfügt, ist die wirksame ...
§ 13 KVBG Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen
... abgrenzen. Die Abgrenzung wird nur wirksam, wenn 1. die Anforderungen von § 3 Nummer 12 erfüllt sind, 2. mechanisch miteinander verbundene Hauptanlagenteile demselben ...
§ 31 KVBG Investitionen in Steinkohleanlagen (vom 01.07.2021)
... Berücksichtigungsfähig sind nur Investitionen in die Hauptanlagenteile nach § 3 Nummer 17 . Die erste Investition in eine Steinkohleanlage, die für deren Errichtung und ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2682
Artikel 3a WindSeeGuaÄndG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
... vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1818) wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Nummer 23 wird die Angabe „40" durch die Angabe „34" ersetzt und wird das Wort ... aktiviert. Berücksichtigungsfähig sind nur Investitionen in die Hauptanlagenteile nach § 3 Nummer 17 ." 7. § 32 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In ...