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Zitierungen von § 3 KVBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KVBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 KVBG Teilnahmeberechtigung (vom 25.02.2025)

... erfüllt sein: 1. die angebotene Anlage ist eine Steinkohleanlage im Sinne von § 3 Nummer 25 ; soweit die Steinkohleanlage über eine Dampfsammelschiene verfügt, ist die wirksame ...

§ 13 KVBG Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen

... abgrenzen. Die Abgrenzung wird nur wirksam, wenn 1. die Anforderungen von § 3 Nummer 12 erfüllt sind, 2. mechanisch miteinander verbundene Hauptanlagenteile demselben ...

§ 31 KVBG Investitionen in Steinkohleanlagen (vom 01.07.2021)

... Berücksichtigungsfähig sind nur Investitionen in die Hauptanlagenteile nach § 3 Nummer 17 . Die erste Investition in eine Steinkohleanlage, die für deren Errichtung und ...

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Zitat in folgenden Normen

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

Artikel 1 G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970, 3621; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 51

§ 13l EnWG Umrüstung einer Erzeugungsanlage zu einem Betriebsmittel zur Bereitstellung von Blind- und Kurzschlussleistung sowie von Trägheit der lokalen Netzstabilität; Betrieb des Betriebsmittels (vom 25.02.2025)

... wenn 1. die Erzeugungsanlage a) eine Steinkohleanlage nach § 3 Nummer 25 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes , eine Steinkohle-Kleinanlage nach § 3 Nummer 26 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes oder ... nach § 3 Nummer 25 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes, eine Steinkohle-Kleinanlage nach § 3 Nummer 26 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes oder eine Braunkohle-Kleinanlage nach § 3 Nummer 10 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes ... § 3 Nummer 26 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes oder eine Braunkohle-Kleinanlage nach § 3 Nummer 10 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes ist und für diese Erzeugungsanlage nach § 51 Absatz 1 Satz 1 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen

G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 51

Artikel 1 EnWGEÜVÄndG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2682

Artikel 3a WindSeeGuaÄndG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes

... vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1818) wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Nummer 23 wird die Angabe „40" durch die Angabe „34" ersetzt und wird das Wort ... aktiviert. Berücksichtigungsfähig sind nur Investitionen in die Hauptanlagenteile nach § 3 Nummer 17 ." 7. § 32 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In ...

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