Tools:
Update via:
Zitierungen von § 4 KVBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KVBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KVBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 KVBG Begriffsbestimmungen (vom 10.12.2020)
... der Termin, der jeweils 31 Monate vor den jeweiligen Zieldaten gemäß § 4 liegt und zu dem die Anordnung der gesetzlichen Reduzierung erfolgt, 2. ... für die Jahre 2020 und 2021, 32. „Zielniveau" die in § 4 geregelte höchstens zugelassene Summe der Nettonennleistung der in der Bundesrepublik ...
§ 5 KVBG Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung (vom 27.07.2021)
... Das jeweilige Zielniveau für die Reduzierung der Steinkohleverstromung nach § 4 wird wie folgt erreicht: 1. bis zu dem Zieldatum 2023 nur durch die Ausschreibung nach ...
§ 6 KVBG Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung (vom 27.07.2021)
... 7 für das jeweilige Zieldatum und dem Zielniveau an Steinkohleanlagen am Strommarkt nach § 4 für das jeweilige Zieldatum. (3) Abweichend von den Absätzen 1 und ...
§ 40 KVBG Stilllegung von Braunkohleanlagen (vom 01.01.2021)
... und Beendigung der Braunkohleverstromung gemäß den Zielen in den §§ 2 und 4 legen die Anlagenbetreiber ihre in der Anlage 2 aufgelisteten Braunkohleanlagen spätestens ...
§ 54 KVBG Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme (vom 24.12.2022)
... und sie überprüft die Erreichung des gesetzlich festgelegten Zielniveaus nach § 4 sowie den Beitrag zur Erreichung der damit verbundenen Klimaschutzziele und schlägt im Fall ... Zuge der Kohleverstromung gewonnen werden, untersuchen. Die jeweiligen Zielniveaus nach § 4 bleiben vom Ergebnis der Untersuchung nach Satz 2 unberührt. Bei der ...
§ 56 KVBG Überprüfung des Abschlussdatums
... kann. Soweit das Abschlussdatum nach Satz 1 vorgezogen wird, ist das Zielniveau in § 4 entsprechend ...
Zitat in folgenden Normen
Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG)
Artikel 1 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1795; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
§ 6 InvKG Förderperioden, Förderbedingung und Förderzeitraum (vom 29.12.2023)
... Förderperiode in den Revieren nach § 2 Stilllegungen von Braunkohleanlagen in dem nach § 4 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes in Verbindung mit Teil 5 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes vorgesehenen Umfang erfolgt oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2682
Artikel 3a WindSeeGuaÄndG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
... „34" ersetzt und wird das Wort „maximalen" gestrichen. 2. In § 4 Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „von dem jährlichen Zielniveau" durch die Wörter ...
Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier
G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Artikel 1 BKohleRhABG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
... der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve". 2. Dem § 4 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Die in Anlage 2 genannten Braunkohleanlagen ...
Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 13 WaStNUG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
... 2021 (BGBl. I S. 1534) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 2 Satz 3 werden nach den Wörtern „für ein Zieldatum nicht ausdrücklich in Satz 1" ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14076/v249761.htm