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Zitierungen von § 41 KVBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 KVBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 49 KVBG Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (vom 24.12.2022)

... schließen sowie bei Bedarf Änderungen vereinbaren, mit dem die aus den §§ 40 bis 47 folgenden Rechte und Pflichten zusätzlich vertraglich geregelt werden, in dem im ...

§ 51 KVBG Verbot der Kohleverfeuerung (vom 27.07.2021)

... zum endgültigen Stilllegungszeitpunkt gemäß der Ausübung des Wahlrechts nach § 41 Absatz 2 und dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 49. (3) Der Anlagenbetreiber, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138

Artikel 22 EEG2021-EG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes

... die Wörter „Zeitraum in der gestreckten Stilllegung" ersetzt. 4. In § 41 Absatz 1 , § 42 Absatz 1 und 2 und § 45 Absatz 1 wird jeweils das Wort ...

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