Anlage 1 - Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV)

V. v. 31.07.1991 BGBl. I S. 1751; zuletzt geändert durch Artikel 11 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Geltung ab 01.01.1992; FNA: 750-15-10 Bergbau

Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) Einteilung der Eignungsgruppen

1. In der Bescheinigung über die Eignungsuntersuchung nach Anlage 4 ist eine der folgenden Eignungsgruppen anzugeben:

1 Geeignet/keine gesundheitlichen Bedenken

2 Bedingt geeignet/keine gesundheitlichen Bedenken unter bestimmten Voraussetzungen

3 Befristetet ungeeignet/befristete gesundheitliche Bedenken

4 Ungeeignet/dauernde gesundheitliche Bedenken

2. Die Eignungsgruppen 1, 2 und 4 umfassen bei Tätigkeiten unter Tage auch die folgenden Untergruppen. Die Untergruppen 1.1 bis 1.3 und 2.1 und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Untergruppen 4.1 bis 4.5 sind im untertägigen Steinkohlenbergbau sowie bis zum 24. Oktober 2019 im untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau festzustellen, soweit dies zur Kennzeichnung von Staublungenveränderungen erforderlich ist. Die Feststellung der Untergruppen dient als Grundlage für die Feststellung der Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und 2 durch den Arzt. Auf der Bescheinigung über die Eignungsuntersuchung für den Unternehmer nach Anlage 4 werden nur die Eignungsgruppen 1 bis 4 sowie die Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und 2 und nicht die Untergruppen angegeben.

Eignungsgruppen - Untergruppen		Streuung nach ILO-Klassifikation
1	Geeignet	-
1.1	Personen ohne Staublungenveränderungen oder andere ihre Beschäftigung in pneumokoniosegefährdeten Betriebspunkten beeinträchtigende Körperschäden	0/0
1.2	Personen mit sogenannter unspezifischer Lungenzeichnungsvermehrung	0/1
1.3	Personen mit fraglichen Staublungenveränderungen	1/0
2	Bedingt geeignet im untertägigen Steinkohlenbergbau (unter Berücksichtigung der Anforderungen nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)	-
2.1	Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen Staub- lungenveränderungen ohne wesentliche Funktionsstörungen	1/1-2/2
2.2	Personen mit anderen ihre Beschäftigung in pneumokoniosegefährdeten Be- triebspunkten entsprechend Nummer 2.1 beeinträchtigenden Körperschäden	-
4	Ungeeignet für Tätigkeiten unter Tage nach § 9 Absatz 2 Satz 1 im Steinkohlen- bergbau in Betriebspunkten, in denen fibrogene Grubenstäube auftreten können
4.1	Frühsilikotiker	-
4.2	Personen mit Staublungenveränderungen, die ein rasches Fortschreiten zeigen	-
4.3	Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen Staub- lungenveränderungen und mit wesentlichen Funktionsstörungen	1/1-2/2
4.4	Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen Staublungenveränderungen ohne wesentliche Funktionsstörungen	2/3-C
4.5	Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen Staublungenveränderungen und mit wesentlichen Funktionsstörungen	2/3-C

Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen V. v. 18. Oktober 2017 BGBl. I S. 3584 m.W.v. 24. Oktober 2019