Tools:
Update via:
Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.06.2021 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung oder >>> direkten Nachfolgeregelung
>>> zur aktuellen Fassung oder >>> direkten Nachfolgeregelung
§ 3 - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
V. v. 21.01.2021 BAnz AT 22.01.2021 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.04.2021 BAnz AT 22.04.2021 V1
Geltung ab 27.01.2021; FNA: 805-3-17 Arbeitsschutz
|
Geltung ab 27.01.2021; FNA: 805-3-17 Arbeitsschutz
|
§ 3 Betriebliche Hygienekonzepte
(1) 1Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 2 Absatz 1 und unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. 2Zur weiteren Orientierung über geeignete Maßnahmen nach Satz 1 können insbesondere die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger herangezogen werden.
(2) Die Vorgaben des Absatzes 1 hat der Arbeitgeber insbesondere nach der Wiederaufnahme von betrieblichen Tätigkeiten nach der Aufhebung von infektionsschutzrechtlichen Untersagungen und Beschränkungen zu beachten.
(3) Das betriebliche Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte den Beschäftigten in geeigneter Weise zugänglich zu machen.
Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung V. v. 11. März 2021 BAnz AT 12.03.2021 V1 m.W.v. 13. März 2021
Anzeige
Frühere Fassungen von § 3 Corona-ArbSchV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 13.03.2021 | Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 11.03.2021 BAnz AT 12.03.2021 V1 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 3 Corona-ArbSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 Corona-ArbSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
Corona-ArbSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
V. v. 11.03.2021 BAnz AT 12.03.2021 V1
Artikel 1 1. Corona-ArbSchVÄndV Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
... im Hygienekonzept ausgewiesene Maßnahmen." 3. Nach § 2 wird folgender § 3 eingefügt: „§ 3 Betriebliche Hygienekonzepte (1) Der ... 3. Nach § 2 wird folgender § 3 eingefügt: „ § 3 Betriebliche Hygienekonzepte (1) Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der ... in geeigneter Weise zugänglich zu machen." 4. Der bisherige § 3 wird § 4 und wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das ... dem Satz nach der Überschrift werden nach dem Wort „nach" die Wörter „ § 3 Absatz 1 sind derzeit in Deutschland verkehrsfähig" durch die Wörter „§ 4 Absatz ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14429/a266739.htm