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Zitierungen von § 22 BinSchAbfÜbkAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 BinSchAbfÜbkAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchAbfÜbkAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13 BinSchAbfÜbkAG Ordnungswidrigkeitendatei
... Ordnungswidrigkeiten zum Übereinkommen zur Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren nach § 22 Absatz 5 . (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt ist befugt, zu dem in ... Zustellungsbevollmächtigten, 2. bei fahrzeugbezogenen Ordnungswidrigkeiten nach § 22 Absatz 2 Nummer 1, 3 Buchstabe f, q und s die einheitliche europäische Schiffsnummer, 3. die zuständige ...
§ 24 BinSchAbfÜbkAG Zeitliche Anwendungsvorschrift
... 3, d) § 5, e) § 12, f) § 20 und g) § 22 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1 und 2 , 2. in Bezug auf die Bestimmungen zum Entgasen a) § 9 Absatz 1 Nummer ... b und Nummer 3 Buchstabe b, b) § 10, c) § 20 und d) § 22 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe k . Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt den ...