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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 4. CoronaSchVÄndV
Mail bei Änderungen attention

Vierte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzverordnung (4. CoronaSchVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 31.03.2021 BAnz AT 31.03.2021 V1; Geltung ab 31.03.2021
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Auf Grund des § 36 Absatz 10 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a des Infektionsschutzgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist, verordnet die Bundesregierung:

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Artikel 1


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 31. März 2021 CoronaSchV § 3

In § 3 der Coronavirus-Schutzverordnung vom 29. Januar 2021 (BAnz AT 29.01.2021 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. März 2021 (BAnz AT 17.03.2021 V1) geändert worden ist, werden die Wörter „vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136) geändert worden ist" gestrichen und wird die Angabe „31. März 2021" durch die Angabe „14. April 2021" ersetzt.

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Artikel 2



Diese Verordnung tritt am 31. März 2021 in Kraft.

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Schlussformel



Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

4. CoronaSchVÄndV - Änderungen überwachen

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14531/index.htm   
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