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Zitierungen von § 7 ZFdG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 ZFdG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZFdG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 ZFdG Aufgaben des Zollkriminalamtes als Zentralstelle
... Aufgaben nach den Absätzen 1 bis 7 und nach Absatz 9 sowie nach den §§ 4, 6 und 7 1. alle hierfür erforderlichen Informationen zu erheben und auszuwerten sowie ...
§ 26 ZFdG Allgemeine Datenverarbeitung
... Daten verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach den §§ 4 bis 7 erforderlich ist und dieses Gesetz oder andere Rechtsvorschriften keine zusätzlichen ... Daten, soweit erforderlich, auch zur Erfüllung der Aufgaben nach den §§ 4 bis 7 verarbeiten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, die in anderen Dateisystemen der ... der Aufgaben der Behörden des Zollfahndungsdienstes nach den §§ 4 bis 7 erforderlich ist; § 88a der Abgabenordnung und § 67b des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch ...
§ 29 ZFdG Befragung und Auskunftspflicht
... der Wahrnehmung von Aufgaben nach den §§ 4 bis 7 ist für die Behörden des Zollfahndungsdienstes § 9 entsprechend ...
§ 31 ZFdG Daten zu Verurteilten, Beschuldigten, Tatverdächtigen und sonstigen Anlasspersonen
... Zollfahndungsdienstes dürfen zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach den §§ 4 bis 7 personenbezogene Daten weiterverarbeiten von 1. Verurteilten, 2. ...
§ 32 ZFdG Daten zu anderen Personen
... des Zollfahndungsdienstes zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach den §§ 4 bis 7 personenbezogene Daten von denjenigen Personen weiterverarbeiten, bei denen tatsächliche ...
§ 34 ZFdG Aufzeichnung eingehender Telefonanrufe
... Hinweise im Zusammenhang mit der Erfüllung der Aufgaben nach den §§ 4 bis 7 bekannt gegeben wurden. (2) Die Aufzeichnungen sind sofort und spurenlos zu ...
§ 53 ZFdG Sicherungs- und Schutzmaßnahmen
... Die Behörden des Zollfahndungsdienstes können zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 7 Absatz 1 die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im Einzelfall bestehende Gefahr 1. ...
§ 81 ZFdG Zeugenschutzmaßnahmen
... Das Zollkriminalamt kann zur Erfüllung seiner Aufgabe nach § 7 Absatz 2 , soweit nicht dieses Gesetz oder das Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz die Befugnisse besonders ... der Willensentschließung und -betätigung oder wesentliche Vermögenswerte der in § 7 Absatz 2 genannten Personen abzuwehren. (2) Regelungen über den Zeugenschutz, die durch ...
§ 102 ZFdG Schadensausgleich
... jemand bei der Erfüllung der Aufgaben der Behörden des Zollfahndungsdienstes nach § 7 sowie bei einer Inanspruchnahme nach § 39 einen Schaden, so gelten die §§ 51 bis 56 ...
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