Zitierungen von § 9 ZFdG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 ZFdG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZFdG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 ZFdG Befragung und Auskunftspflicht
... Aufgaben nach den §§ 4 bis 7 ist für die Behörden des Zollfahndungsdienstes § 9 entsprechend ...
§ 71 ZFdG Auskunftspflicht im Außenwirtschaftsverkehr
... die in § 4 Absatz 1 des Außenwirtschaftsgesetzes genannten Rechtsgüter ist § 9 entsprechend mit der Maßgabe anzuwenden, dass auskunftspflichtig ist, wer unmittelbar oder ... am Außenwirtschaftsverkehr teilnimmt. Zusätzlich zu den Vorgaben des § 9 haben in Satz 1 bezeichnete Auskunftspflichtige zugehörige geschäftliche Unterlagen ...
§ 106 ZFdG Bußgeldvorschriften (vom 09.07.2021)
... Ordnungswidrig handelt, wer 1. entgegen § 9 Absatz 2 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1, jeweils auch in Verbindung mit ... handelt, wer 1. entgegen § 9 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 , jeweils auch in Verbindung mit a) § 29 oder b) § 71 Satz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 28 TKMoG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes
... „(§ 96 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes)" durch die Wörter „( §§ 9 und 12 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes)" ...
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