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Zitierungen von § 93 ZFdG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 93 ZFdG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZFdG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 49 ZFdG Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung
... nach § 84 verarbeitet werden. Sie ist sechs Monate nach der Benachrichtigung nach § 93 oder sechs Monate nach Erteilung der gerichtlichen Zustimmung über das endgültige ... der gerichtlichen Zustimmung über das endgültige Absehen von der Benachrichtigung nach § 93 Absatz 3 zu löschen. Ist die Datenschutzkontrolle noch nicht beendet, ist die Dokumentation ...
§ 51 ZFdG Löschung
... nicht benötigt werden oder 3. nicht mehr für eine Benachrichtigung nach § 93 von Bedeutung sind. Die Löschung ist zu protokollieren. Daten, ... ist zu protokollieren. Daten, die nur zum Zwecke einer Benachrichtigung nach § 93 gespeichert bleiben, sind in ihrer Verarbeitung einzuschränken; sie dürfen ohne ...
§ 62 ZFdG Besondere Mittel der Datenerhebung
... nach § 84 verwendet werden. Sie ist sechs Monate nach der Benachrichtigung nach § 93 oder sechs Monate nach Erteilung der gerichtlichen Zustimmung über das endgültige ... der gerichtlichen Zustimmung über das endgültige Absehen von der Benachrichtigung nach § 93 Absatz 3 zu löschen. Ist die Datenschutzkontrolle nach § 84 nicht beendet, ist die ...
§ 73 ZFdG Kernbereich privater Lebensgestaltung
... nach § 84 verarbeitet werden. Sie ist sechs Monate nach der Benachrichtigung nach § 93 oder sechs Monate nach Erteilung der gerichtlichen Zustimmung über das endgültige ... der gerichtlichen Zustimmung über das endgültige Absehen von der Benachrichtigung nach § 93 Absatz 3 zu löschen. Ist die Datenschutzkontrolle noch nicht beendet, ist die Dokumentation ...
§ 75 ZFdG Verarbeitungs- und Durchführungsvorschriften
... nach § 76 benötigt werden, 4. mehr für eine Benachrichtigung nach § 93 von Bedeutung sein können, oder 5. für eine gerichtliche Nachprüfung der ... nach § 84 verarbeitet werden. Sie sind sechs Monate nach der Benachrichtigung nach § 93 oder sechs Monate nach Erteilung der gerichtlichen Zustimmung über das endgültige ... der gerichtlichen Zustimmung über das endgültige Absehen von der Benachrichtigung nach § 93 Absatz 3 zu löschen. Ist die Datenschutzkontrolle noch nicht beendet, sind die Dokumentation ... zu ihrem Abschluss aufzubewahren. Daten, die nur zum Zwecke einer Benachrichtigung nach § 93 oder der gerichtlichen Nachprüfung der Rechtmäßigkeit der Beschränkung ...
§ 80 ZFdG Unterrichtung des Deutschen Bundestages
... der Maßnahmen nach diesem Unterabschnitt, auch in Verbindung mit den §§ 82 und 93 sowie den §§ 105 und 106; dabei ist in Bezug auf die im Berichtszeitraum ...
§ 92 ZFdG Dokumentation bei verdeckten Maßnahmen
... Absätzen 1 und 2 dürfen nur verarbeitet werden für Zwecke der Benachrichtigung nach § 93 und um der betroffenen Person oder einer dazu befugten öffentlichen Stelle die Prüfung ...
§ 107 ZFdG Verordnungsermächtigung
... 3 Satz 5 oder § 62 Absatz 5 Satz 3, 3. § 60 Absatz 3 Satz 2, 4. § 93 Absatz 3 Satz 6 und 5. § 94 Absatz 3 Satz 5 durch Rechtsverordnung einem anderen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 448, 1380
Artikel 11 BestDaAAG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes (vom 02.04.2021)
... zulässig, wenn zugleich die Voraussetzungen des Absatzes 6 vorliegen." 5. In § 93 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „§ 10 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 sowie des § 30 Absatz 1 ...
SIS-III-Gesetz
G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60
Artikel 7 SIS-III-G Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes
... ist unter Angabe der maßgeblichen Gründe zu dokumentieren." 4. § 93 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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