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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 3. SchwPestVÄndVÄndV
Mail bei Änderungen attention

Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung (3. SchwPestVÄndVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 07.04.2021 BGBl. I S. 764 (Nr. 16); Geltung ab 16.04.2021
1 Änderung
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung

Eingangsformel



Auf Grund des § 6 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b, Nummer 5 Buchstabe d, Nummer 8, 20 Buchstabe a und b, Nummer 25 und 28, Nummer 28 auch in Verbindung mit Absatz 6, des Tiergesundheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938) verordnet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:

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Artikel 1 Änderung der Dritten Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung


Artikel 1 ändert mWv. 16. April 2021 3. SchwPestVÄndV Artikel 2

Artikel 2 der Dritten Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung vom 6. November 2020 (BAnz AT 09.11.2020 V1) wird wie folgt geändert:

1.
Die Absatzbezeichnung „(1)" wird gestrichen.

2.
Absatz 2 wird aufgehoben.

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Artikel 2 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 15. April 2021.

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Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft

Julia Klöckner

3. SchwPestVÄndVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14566/index.htm   
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