Artikel 3 - Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts (PBefRMoG k.a.Abk.)

G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822 (Nr. 19); Geltung ab 01.08.2021, abweichend siehe Artikel 7

9 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 11 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. August 2021 StVG § 2

§ 2 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 2 des Gesetzes vom 15. Januar 2021 (BGBl. I S. 530) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Absatz 3 Satz 4 wird wie folgt gefasst:

„Außerdem kann ein Fachkundenachweis verlangt werden."
2.: In Absatz 13 Satz 1 wird das Wort „Ortskenntnisse" durch das Wort „Fachkundenachweise" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 PBefRMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefRMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

G. v. 07.05.2021 BGBl. I S. 850

Artikel 4 ZVRuaÄndG Folgeänderungen

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. April 2021 (BGBl. I S. 822 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 35 Absatz 1 wird wie ...

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