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Zitierungen von § 3 SchAusnahmV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchAusnahmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchAusnahmV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 SchAusnahmV Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen (vom 24.11.2021)
... und getestete Personen zu regeln, soweit diese Verordnung nichts anderes regelt. § 3 Absatz 2 Satz 2 gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Artikel 20a EpiLageAufhG Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
... Überschrift des Abschnitts 3 wird die Überschrift des Abschnitts 2. 3. Die §§ 7 bis 11 werden die §§ 3 bis 7. 4. Dem § 3 Absatz 2 wird folgender Satz ... des Abschnitts 2. 3. Die §§ 7 bis 11 werden die §§ 3 bis 7 . 4. Dem § 3 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Auf ... aus einem Virusvariantengebiet im Sinne der Coronavirus-Einreiseverordnung." 7. § 7 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend." ...
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