Artikel 6 - Zwölfte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften (12. RhMosSchRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 20.05.2021 BGBl. 2021 II S. 442; Geltung ab 02.06.2021, abweichend siehe Artikel 6

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Artikel 6 Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) Artikel 4 Satz 1 Nummer 3, 4 und 6, Satz 3, Artikel 5 Nummer 2 sowie die Anlagen 7, 8 und 10 treten am 1. Juli 2021 in Kraft.

(3) Artikel 1 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a und b, Satz 2, Artikel 3 Nummer 2, Artikel 4 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5, Satz 2 sowie die Anlagen 1, 2, 5, 6 und 9 treten am 1. Dezember 2021 in Kraft.

(4) Artikel 1 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe c, Satz 3, Nummer 2 sowie die Anlagen 3 und 4 treten am 1. Januar 2022 in Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 1. Juni 2021.

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Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

12. RhMosSchRÄndV - Änderungen überwachen

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