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Zitierungen von § 15 PatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 PatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16a PatG (vom 18.08.2021)

... 13, 24), über den Schutzbereich (§ 14), über Lizenzen und deren Eintragung ( §§ 15 , 30), über das Erlöschen des Patents (§ 20), über die Nichtigkeit (§ 22), ...

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