Start > Inhalt PatG > § 20 > Zitierung

Zitierungen von § 20 PatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 PatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16a PatG (vom 18.08.2021)

... Lizenzen und deren Eintragung (§§ 15, 30), über das Erlöschen des Patents ( § 20 ), über die Nichtigkeit (§ 22), über die Lizenzbereitschaft (§ 23), über ...

§ 147 PatG (vom 18.08.2021)

... Verlängerung der Frist zur Benennung des Erfinders sind § 37 Absatz 2 Satz 2 bis 4 und § 20 Absatz 1 Nummer 2 dieses Gesetzes in der vor dem 1. April 2014 geltenden Fassung weiter anzuwenden, wenn die ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)

neugefasst durch B. v. 28.08.1986 BGBl. I S. 1455; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 237

§ 26a GebrMG (vom 18.08.2021)

... Ausnahme von selbstständigen Beweisverfahren sowie in Zwangslizenzverfahren gemäß § 20 in Verbindung mit § 81 Absatz 1 Satz 1 des Patentgesetzes sind die §§ 16 bis 20 des ...

Gesetz über internationale Patentübereinkommen

G. v. 21.06.1976 BGBl. 1976 II S. 649; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3914

Artikel II IntPatÜbkG Europäisches Patentrecht (vom 01.06.2023)

... § 17 Verzicht auf das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung § 20 Absatz 1 Nummer 1 des Patentgesetzes findet auf europäische Patente mit einheitlicher Wirkung keine Anwendung. ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3914, BGBl. 2023 I Nr. 175

Artikel 1 EUPatRefUG Änderung des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen

... § 17 Verzicht auf das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung § 20 Absatz 1 Nummer 1 des Patentgesetzes findet auf europäische Patente mit einheitlicher Wirkung keine Anwendung. § ...

Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3830

Artikel 1 PatRÄndG Änderung des Patentgesetzes

... „(1)" wird gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 6. § 20 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... der Frist zur Benennung des Erfinders sind § 37 Absatz 2 Satz 2 bis 4 und § 20 Absatz 1 Nummer 2 dieses Gesetzes in der vor dem 1. April 2014 geltenden Fassung weiter ...

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 1 2. PatRMoG Änderung des Patentgesetzes

... „über die Weiterbehandlung (§ 123a)," eingefügt. 4. § 20 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Artikel 3 2. PatRMoG Änderung des Gebrauchsmustergesetzes

... Ausnahme von selbstständigen Beweisverfahren sowie in Zwangslizenzverfahren gemäß § 20 in Verbindung mit § 81 Absatz 1 Satz 1 des Patentgesetzes sind die §§ 16 bis 20 des ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1466/v20610.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben