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Zitierungen von § 3 SLV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SLV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SLV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 SLV Dienstliche Beurteilung (vom 23.12.2023)
... Landes oder des Europäischen Parlaments zu beurteilen. In diesen Fällen ist § 3 Absatz 3 nicht anzuwenden. Der Zeitpunkt der Erstellung der Beurteilung richtet sich nach dem im ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften
G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392
Artikel 6 VerfFEG Änderungen anderer Rechtsvorschriften
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 3 folgende Angabe eingefügt: „§ 3a Referenzgruppen". 2. ... des Landes oder des Europäischen Parlaments zu beurteilen. In diesen Fällen ist § 3 Absatz 3 nicht anzuwenden. Der Zeitpunkt der Erstellung der Beurteilung richtet sich nach dem im ... gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend." 3. Dem § 3 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Für ... Stellungnahmen gelten als Gesamturteil im Sinne des Absatzes 1 Satz 2." 4. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Referenzgruppen ...
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