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Zitierungen von § 5 USG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 USG Leistungsberechtigte und Leistungsarten (vom 13.04.2013)

... 58b des Soldatengesetzes Dienst leisten, erhalten: 1. allgemeine Leistungen (§ 5 ), 2. Überbrückungsgeld (§ 5a), 3. besondere Zuwendung (§ ... nach § 58b des Soldatengesetzes leisten. Die allgemeinen Leistungen (§ 5 ), das Überbrückungsgeld (§ 5a) und die besondere Zuwendung (§ 5b) werden nicht ...

§ 7 USG Sonderleistungen (vom 09.08.2008)

... 2 Nr. 2, 2a und 4 bis 6. Die Sonderleistungen werden neben den allgemeinen Leistungen nach § 5 gewährt. (2) Als Sonderleistungen werden gewährt 1. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)

G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629

Artikel 10 WehrRÄndG 2008 Unterhaltssicherungsgesetz

... erlischt drei Monate nach Beendigung des geleisteten Wehrdienstes." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden in Nummer 1 die Angabe ...

Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)

G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678

Artikel 7 WehrRÄndG 2011 Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

... 7 des Wehrpflichtgesetzes Dienst leisten, erhalten: 1. allgemeine Leistungen (§ 5 ), 2. Überbrückungsgeld (§ 5a), 3. besondere Zuwendung ... Wehrdienstes nach Abschnitt 7 des Wehrpflichtgesetzes leisten. Die allgemeinen Leistungen (§ 5 ), das Überbrückungsgeld (§ 5a) und die besondere Zuwendung (§ 5b) werden nicht ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Wohngeldgesetz (WoGG)

neugefasst durch B. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 2029, 2797; aufgehoben durch Artikel 6 G. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1856

§ 10 WoGG Begriff des Jahreseinkommens (vom 01.01.2007)

... Nr. 48 des Einkommensteuergesetzes steuerfreien a) allgemeinen Leistungen nach § 5 des Unterhaltssicherungsgesetzes, b) Leistungen für Grundwehrdienst leistende ...

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