Zitierungen von § 7 USG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 USG Leistungsberechtigte und Leistungsarten (vom 13.04.2013)
... (§ 5c), 5. Einzelleistungen (§ 6), 6. Sonderleistungen (§ 7 ), 7. Mietbeihilfe (§ 7a), 8. Wirtschaftsbeihilfe (§ 7b).  ...
§ 15 USG Steuerfreiheit
... Leistungen nach den §§ 7b, 13a und 13b. (2) Aufwendungen im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 2 bis 4 sind insoweit nicht als Sonderausgaben nach § 10 des ... 10 des Einkommensteuergesetzes abzugsfähig, als für sie Sonderleistungen nach § 7 gewährt ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Pflege-Versicherungsgesetz (PflegeVG)
G. v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 2797; zuletzt geändert durch Artikel 57 Abs. 33 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Artikel 35 PflegeVG Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes
...  7 des Unterhaltssicherungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1987 (BGBl. I ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)
G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629
Artikel 10 WehrRÄndG 2008 Unterhaltssicherungsgesetz
... Wehrpflichtige ohne die Einberufung gesetzlich verpflichtet wäre." 9. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Nr. 5 wird wie folgt gefasst:  ...

Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)
G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678
Artikel 7 WehrRÄndG 2011 Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes
... (§ 5c), 5. Einzelleistungen (§ 6), 6. Sonderleistungen (§ 7 ), 7. Mietbeihilfe (§ 7a), 8. Wirtschaftsbeihilfe (§ 7b). ...


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