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Änderung § 34 KSVG vom 01.01.2011
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 34 KSVG, alle Änderungen durch Artikel 7 GKV-FinG am 1. Januar 2011 und Änderungshistorie des KSVGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| § 34 KSVG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2011 geltenden Fassung | § 34 KSVG n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2011 geltenden Fassung durch Artikel 7 G. v. 22.12.2010 BGBl. I S. 2309 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 34 | |
| (Text alte Fassung) (1) Der Zuschuß des Bundes beträgt für das Kalenderjahr 20 vom Hundert der Ausgaben der Künstlersozialkasse. Überzahlungen sind mit dem Bundeszuschuß des übernächsten Jahres zu verrechnen. | (Text neue Fassung) (1) 1 Der Zuschuß des Bundes beträgt für das Kalenderjahr 20 vom Hundert der Ausgaben der Künstlersozialkasse. 2 Bei der Bestimmung der Ausgaben im Sinne des Satzes 1 gilt ein Sozialausgleich nach § 242b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch als nicht erfolgt. 3 Überzahlungen sind mit dem Bundeszuschuß des übernächsten Jahres zu verrechnen. |
(2) Der Bund trägt die Verwaltungskosten der Künstlersozialkasse. (3) Die Leistungen des Bundes nach den Absätzen 1 und 2 dürfen nur entsprechend dem jeweiligen Ausgabebedarf in Anspruch genommen werden. | |
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