Eingangsformel - Verordnung zur Verlängerung des Zeitraums für Vereinbarungen zur wirtschaftlichen Sicherung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen (VREVerVV k.a.Abk.)

V. v. 07.06.2021 BGBl. I S. 1710 (Nr. 31); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 11.04.2022 BAnz AT 11.04.2022 V1
Geltung ab 15.06.2021; FNA: 860-5-74 Sozialgesetzbuch

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

→ § 1

Eingangsformel

Das Bundesministerium für Gesundheit verordnet auf Grund des § 111 Absatz 5 Satz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und des § 111c Absatz 3 Satz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, von denen § 111 Absatz 5 Satz 6 durch Artikel 1 Nummer 2b Buchstabe b des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299) eingefügt und § 111c Absatz 3 Satz 6 durch Artikel 1 Nummer 2c Buchstabe b des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299) eingefügt worden ist:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

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