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Zitierungen von § 17 MüG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 MüG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MüG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz (BauPGHeizkesselV)
Artikel 1 V. v. 28.04.1998 BGBl. I S. 796; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
§ 5 BauPGHeizkesselV CE-Kennzeichnung (vom 16.07.2021)
... verwechselt werden kann. Im Übrigen sind die §§ 4 bis 11 und 17 bis 19 des Marktüberwachungsgesetzes ...
Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (2. ProdSV)
V. v. 07.07.2011 BGBl. I S. 1350, 1470; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
§ 20 2. ProdSV Behandlung von Spielzeug, mit dem ein Risiko verbunden ist (vom 16.07.2021)
... der Europäischen Union hierüber. (4) Die Meldung nach § 17 Absatz 2 Satz 1 des Marktüberwachungsgesetzes beinhaltet alle verfügbaren Angaben. Sie beinhaltet insbesondere 1. die ...
§ 21 2. ProdSV Informationsaustausch (vom 16.07.2021)
... § 20 Absatz 3 nicht erforderlich, wenn: 1. in der Meldung gemäß § 17 Absatz 3 Satz 2 des Marktüberwachungsgesetzes darauf hingewiesen wird, dass auch die vorliegende Verordnung die Notifizierung der Maßnahme ... und 2. die in § 20 Absatz 4 genannten Belege der Meldung gemäß § 17 Absatz 3 Satz 2 des Marktüberwachungsgesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 4 ProdSGNOG Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz
... bis 31 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§§ 4 bis 11 und 17 bis 19 des Marktüberwachungsgesetzes" ...
Artikel 21 ProdSGNOG Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... „§ 29 Absatz 2 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „ § 17 Absatz 2 Satz 1 des Marktüberwachungsgesetzes " ersetzt. 2. In § 21 Nummer 1 und 2 werden jeweils die Wörter ... „§ 29 Absatz 3 Satz 2 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „ § 17 Absatz 3 Satz 2 des Marktüberwachungsgesetzes " ersetzt. 3. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ...
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