interne Verweise§ 13 TKG Regulierungsverfügung ... in der Regulierungsverfügung für verbindlich erklärte Verpflichtungszusagen nach § 19 . Sie berücksichtigt hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit der ...
§ 15 TKG Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung ... mit beträchtlicher Marktmacht für verbindlich erklärte Verpflichtungszusagen nach § 19 Absatz 1 vorgelegt hat oder wenn die Bundesnetzagentur nach § 19 Absatz 6 feststellt, dass das ... Verpflichtungszusagen nach § 19 Absatz 1 vorgelegt hat oder wenn die Bundesnetzagentur nach § 19 Absatz 6 feststellt, dass das Unternehmen die für verbindlich erklärten Verpflichtungszusagen ...
§ 18 TKG Verpflichtungszusagen ... vorlegen, damit die Bundesnetzagentur über eine Verbindlichkeitserklärung nach § 19 entscheiden kann; die Verpflichtungszusagen können sich insbesondere auf Folgendes ... prüft die vorgelegten Verpflichtungszusagen im Marktprüfungsverfahren nach § 19 , es sei denn, die vorgelegten Verpflichtungszusagen erfüllen eine oder mehrere relevante ...
§ 228 TKG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021) ... oder nicht rechtzeitig macht, 3. einer vollziehbaren Anordnung nach a) § 19 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 18 Absatz 1 Satz 1 zweiter Halbsatz Nummer 2 oder 3, § 25 Absatz 1, ...
Zitat in folgenden NormenBesondere Gebührenverordnung Telekommunikation (BMDVTKBGebV)
V. v. 20.12.2023 BGBl. 2024 I Nr. 1; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 06.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 32
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14751/v273253.htm