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Zitierungen von § 46 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 38 TKG Entgeltregulierung
... würden. Die nachträgliche Missbrauchsprüfung der Entgelte nach § 46 bleibt unberührt. (2) Die Bundesnetzagentur prüft bei Netzen mit ... Bundesnetzagentur kann die Entgelte auf deren wirtschaftliche Nachbildbarkeit im Verfahren nach § 46 prüfen oder, wenn dies sachlich gerechtfertigt ist, nach § 40 oder § 45 vorgehen. ... 21 oder § 22 verlangt, unterliegen einer nachträglichen Missbrauchsprüfung nach § 46 . Abweichend von Satz 1 kann die Bundesnetzagentur das Unternehmen verpflichten, die ...
§ 45 TKG Verfahren der Entgeltanzeige
... Anwendung. Für die weitere Prüfung geht die Bundesnetzagentur nach § 46  ...
§ 59 TKG Anbieterwechsel und Rufnummernmitnahme
... einer nachträglichen Regulierung. Für die Regulierung der Entgelte gilt § 46 entsprechend. Die Bundesnetzagentur stellt ferner sicher, dass Endnutzern für die ...
§ 76 TKG Zugangsberechtigungssysteme
... Bedingungen geschehen. Es gelten die Kriterien der §§ 37 und 46 . Die Inhaber dürfen dabei technische und wirtschaftliche Faktoren in angemessener ...
§ 228 TKG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021)
... 4 Satz 2, § 38 Absatz 4 Satz 1 oder 2, § 44 Absatz 3 Satz 2, auch in Verbindung mit § 46 Absatz 6 , § 46 Absatz 5, § 47 Absatz 1 Satz 1, § 49 Absatz 2 erster Halbsatz, § 50 ... 38 Absatz 4 Satz 1 oder 2, § 44 Absatz 3 Satz 2, auch in Verbindung mit § 46 Absatz 6, § 46 Absatz 5 , § 47 Absatz 1 Satz 1, § 49 Absatz 2 erster Halbsatz, § 50 Absatz 4 Satz 1, § ...
 
Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BNetzA (BNetzABGebV)
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
Anlage BNetzABGebV Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... nach § 38 Absatz 2 Satz 1, Absatz 4 TKG, ggf. auch in Verbin- dung mit den §§ 46 und 47 TKG 1.000 bis 39.000 6.10 Entscheidungen nach ...

Besondere Gebührenverordnung Telekommunikation (BMDVTKBGebV)
V. v. 20.12.2023 BGBl. 2024 I Nr. 1
Anlage BMDVTKBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 03.08.2024)
...  5.12 Nachträgliche Missbrauchsprüfung von Entgelten nach § 46 TKG 3.500 bis 40.500 5.13 Anordnungen im Rahmen der ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 53 TKMoG Änderung des Amateurfunkgesetzes
... ersetzt. d) In Absatz 5 werden die Wörter „Frequenznutzungsplan ( § 46 des Telekommunikationsgesetzes vom 25. Juli 1996 - BGBl. I S. 1120)" durch die Wörter „Frequenzplan (§ 90 ...
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