Tools:
Update via:
Zitierungen von § 95 TKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 95 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TKG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 228 TKG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021)
... nach § 91 Absatz 1 Satz 1 eine Frequenz nutzt, 18. ohne Übertragung nach § 95 Absatz 2 Satz 1 ein deutsches Orbit- oder Frequenznutzungsrecht ausübt, 19. einer vollziehbaren ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Telekommunikation (BMDVTKBGebV)
V. v. 20.12.2023 BGBl. 2024 I Nr. 1
Anlage BMDVTKBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 03.08.2024)
... 3 Koordinierung, Anmeldung, Übertragung und Notifizierung von Satellitensystemen nach § 95 TKG Unterabschnitt 4 Entscheidung über die Übertragung von Nutzungsberechtigungen ... 3 Koordinierung, Anmeldung, Übertragung und Notifizierung von Satellitensystemen nach § 95 TKG Nummer Gebühren- oder Auslagentatbestand ... Anmeldung, Übertragung und Notifizierung von Satellitensystemen nach § 95 TKG 3.1 Erstellen einer Zweitschrift einer Urkunde ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 2 TKMoG Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
... ersetzt. 3. In § 8d Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „§ 3 Nummer 6 und ...
Artikel 3 TKMoG Änderung des MAD-Gesetzes
... 30. März 2021 (BGBl. I S. 448) geändert worden ist, werden die Wörter „den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „§ 3 Nummer 6 und ...
Artikel 4 TKMoG Änderung des BND-Gesetzes
... ersetzt. 2. In § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „§ 3 Nummer 6 und ...
Artikel 6 TKMoG Änderung des Bundespolizeigesetzes
... 1. In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ...
Artikel 11 TKMoG Änderung des BSI-Gesetzes
... folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ...
Artikel 14 TKMoG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ...
Artikel 17 TKMoG Änderung der Strafprozessordnung
... geändert: aa) In Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ...
Artikel 28 TKMoG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes
... folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ... a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ... ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „Bestandsdaten ...
Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304
Artikel 1 2. ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes
... Telekommunikationsdienste erbringt oder daran mitwirkt, über die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes erhobenen Daten (§ 113 Absatz 1 Satz 1 des ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14751/v273329.htm